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KULTURPERSONAL GMBH

Büro Weimar:
Bauhausstr. 7c
99423 Weimar
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E-Mail: info@kulturpersonal.de
 


Geschäftsführer:
Prof. Dr. Oliver Scheytt
Sitz und Registrierung
Firmensitz Weimar
Handelsregister: HRB 508887
Amtsgericht Jena

Steuer-Nr.: 162/112/03718
Ust-Id Nr.: DE288146751
 



Gestaltung & Umsetzung: Oktober Kommunikationsdesign GmbH — Willy-Brandt-Platz 5-7 — 44787 Bochum — Webseite unter www.oktober.de
 
 

HAFTUNGSAUSSCHLUSS

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DATENSCHUTZ

Die KULTURPERSONAL GmbH nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Hinweise zum Datenschutz, dem Umgang mit persönlichen Nutzerdaten sowie Informationen zum Google-Datenschutz finden Sie hier. In Verbindung mit dem Zugriff auf diese Webseite erfolgen zu Statistikzwecken Aufzeichnungen der Software Google Analytics.

URHEBERRECHT

Sämtliche Inhalte, Gestaltung und eventuelle Downloads, welche auf dieser Webseite zu finden sind, sind urheberrechtlich geschützt. Die kommerzielle Vervielfältigung und Verarbeitung der eingestellten Inhalte benötigen eine vorherige, schriftliche Zustimmung. Die nichtkommerzielle Verwendung von Artikeln und Zitaten bedarf bei Beachtung dieser Creative Commons Lizenz keiner weiteren Zustimmung.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der KULTURPERSONAL GmbH

§ 1 Allgemeines | Geltungsbereich

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle von uns und dem Kunden unterzeichneten Angebote und zusätzliche Verabredungen, welche im Folgenden als Vereinbarungen bezeichnet werden. Für diese Vereinbarungen gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausschließlich, entgegenstehende oder abweichende Bedingungen sowie sonstige Regelungen, die in diesen Geschäftsbedingungen nicht vorgesehen sind, finden nur Anwendung, wenn wir ausdrücklich schriftlich zustimmen oder eine abweichende Regelung in Form eines Vertrages vorliegt.

§ 2 Angebote | Leistungsumfang

An unsere Angebote halten wir uns acht Wochen ab Datum gebunden. Gegenstand der Vereinbarungen ist die beschriebene Leistung. Wir verpflichten uns, die Vereinbarungen mit der erforderlichen Sorgfalt auszuführen.

§ 3 Vergütung | Kosten

(1) Maßgebend sind die in den Vereinbarungen genannten Beträge. Eine Verschiebung innerhalb von kalkulierten Einzelpositionen ist zulässig, sofern die Gesamtsumme der Vereinbarungen nicht überschritten wird.

(2) In den Vereinbarungen kann eine Abrechnung auf Pauschalbasis festgelegt werden. Die Erstattung sonstiger Aufwendungen, die zum Zwecke der Ausführungen der Vereinbarungen entstehen oder sich als notwendige Folge der Ausführung ergeben, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die für die Umsetzung dieser Vereinbarungen anfallenden Kosten (Reise- und Hotelkosten, Telefon, Telefax, Internet, s/w Kopien, Porto) werden wie vertraglich festgehalten mit dem Honorar berechnet.

(4) Sämtliche Preise und Vergütungen verstehen sich zzgl. Mehrwertsteuer

(5) Soweit der Kunde die Durchführung der auf dem Angebot basierenden Projekte oder Maßnahmen storniert, ist er verpflichtet, die KULTURPERSONAL GmbH von allen bereits eingegangenen Verbindlichkeiten freizustellen und ihr alle Verluste zu ersetzen, die sich aus solchen Projekten und Maßnahmen aufgrund des Abbruchs ergeben. Zudem hat die KULTURPERSONAL GmbH Anspruch auf Vergütung für die bereits und bis dahin erbrachten Leistungen entsprechend der getroffenen Vereinbarung.

§ 4 Fremdleistung

Fremdleistungen (insbesondere Kosten für Print-/ Stellenanzeigen) beauftragen wir im Namen des Kunden nach vorausgegangener Absprache.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Die in der Rechnung genannten Preise, Vergütungen, Kosten und Auslagen sind 14 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(2) Eine Aufrechnung gegen unsere Forderungen ist nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder von uns anerkannten Forderungen zulässig. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen der nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüche ist ausgeschlossen, sofern die Ansprüche nicht auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

§ 6 Mitwirkungs- und Aufklärungspflichten

(1) Der Kunde hat sämtliche für die Durchführung dieser Vereinbarungen notwendige Mitwirkungshandlungen vorzunehmen und uns zu unterstützen. Diese Mitwirkungspflicht gilt insbesondere für termingebundene Projekte, bei denen für die Einhaltung bestimmter Fristen die Mitwirkung des Kunden unerlässlich ist. Der Kunde sorgt dafür, dass uns alle für die Durchführung der Vereinbarungen notwendigen Unterlagen rechtzeitig, vollständig und ohne besondere Aufforderungen vorgelegt werden und uns von allen Vorgängen unverzüglich in Kenntnis zu setzen, die für die Ausführung von Bedeutung sein können.

(2) Wir sind berechtigt, die Vereinbarung nach angemessener Fristsetzung und Kündigungsandrohung zu kündigen, wenn der Kunde mit seiner Mitwirkungspflicht oder Annahme der angebotenen Leistung in Verzug kommt. Unberührt hiervon bleibt der Ersatz der hierdurch entstandenen Mehraufwendungen und Schäden.

§ 7 Haftung

(1) Die KULTURPERSONAL GmbH haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, die Haftung für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetzt, die Haftung im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Übernahme einer Beschaffungsgarantie betroffen sind oder die KULTURPERSONAL GmbH wesentliche Vertragspflichten verletzt hat.

(2) Im Falle leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die KULTURPERSONAL GmbH jedoch nur bis zur Höhe des vertragstypisch vorhersehbaren Schadens.

(3) Soweit die Haftung von der KULTURPERSONAL GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen der KULTURPERSONAL GmbH.

§ 8 Gerichtsstand

Zuständig für Streitigkeiten, die aus dem Vertrag resultieren ist das Amtsgericht Weimar und das Landgericht Erfurt, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist.

§ 9 Geheimhaltung | Datenschutz

Die Vertragspartner verpflichten sich, alle mit der Projektdurchführung zusammenhängenden Daten, insbesondere Betriebsgeheimnisse und als vertraulich eingestufte Informationen, nur zur Durchführung des Vertrages zu verwenden, zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln sowie nicht an Dritte weiterzugeben. Die Informationen werden nur solchen Mitarbeitern zugänglich gemacht, die an der Durchführung des Auftrages beteiligt sind. Dies gilt auch für Arbeitsergebnisse, Ideen, Konzeptionen, Know-how und Techniken, die bei der Auftragsverwendung Anwendung finden. Daten, die den Vertragspartnern bereits bekannt sind oder außerhalb dieses Vertrages bekannt waren, unterliegen nicht der Geheimhaltung. Im Übrigen gelten die Bedingungen des Bundesdatenschutzgesetzes, der DSGVO und sonstige gesetzliche Bestimmungen für den Datenschutz sowie unserer Datenschutzerklärung.

§ 10 Sonstiges

(1) Änderungen, Erweiterungen und sonstige Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

(2) Sollte eine der oben genannten Bestimmungen unwirksam oder nicht durchführbar sein, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen verpflichten sich die Parteien, eine Ersatzregelung zu treffen, die dem mit der nichtigen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.

(3) Die vorliegenden Vereinbarungen unterliegen dem deutschen Recht.

(4) Es gelten ausdrücklich die vorliegenden AGBs. Geschäftsbedingungen der Auftraggeber wird hiermit widersprochen.

Stand: Februar 2019